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Wie die ÖVP-Parteiakademie in der Ära Kurz funktionierte

Kurz darauf ein Ego-Interview mit Kurz am 31. Januar dieses Jahres: Der Altkanzler blickt – man kann sagen, etwas distanziert – auf seine Kanzlerjahre zurück und betont die inhaltliche Glaubwürdigkeit der Zusammenarbeit mit der FPÖ Zeit.“ („Der größte Scheideweg für unsere Überzeugungen“), lobt aber auch die Zusammenarbeit mit den Grünen und verteidigt zumindest teilweise den berüchtigten Slogan „Das Beste aus beiden Welten“.

Zum „Start“, sagt er, „was hier in Österreich passiert, wäre in vielen Ländern der Welt eigentlich undenkbar. Ein Schnittpunkt von Justiz und Politik, eine ständige öffentliche Debatte über Akten oder Privates, wo oft der erste Eindruck oder sozusagen die erste Wendung entscheidend ist.

Zentral ist in diesem Zusammenhang natürlich das Thema des (Ibiza-)U-Ausschusses (UA), dem der führende Chef der Redaktion und einer von Sobotkas Vorgängern als Nationalratsvorsitzender, Andreas Hall, gewidmet ist. Sein generelles Fazit: Die Untersuchungskommission ist zu einer “Unterordnungskommission” verkommen. Khol macht aber auch konkrete Vorschläge für Gesetzesänderungen: zum Beispiel, dass die Benennung von UA ​​keine Vorurteile mehr voraussetze; oder auch dass das Präsidium ein Richter ist a. D. führt, wer von der Kommission gewählt wird.

Fazit: Äußerlich mag die Ära bald enden, innerlich aber wohl nicht mehr lange.