EU-Staaten zur Eile aufgefordert, von der Leyen pocht auf schnelle Waffenlieferungen
17. April 2022, 00:57 Uhr
Die EU bereitet ein sechstes Sanktionspaket gegen Russland vor. Laut Kommissionspräsidentin von der Leyen sollen darin auch Mechanismen enthalten sein, die die Ölexporte des Kremls stören. Sie forderte die Mitgliedstaaten auch auf, schweres und leichtes Militärgerät in die Ukraine zu schicken.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die EU-Staaten aufgefordert, rasch Waffen an die Ukraine zu liefern. „Für alle Mitgliedstaaten gilt: Wer kann, muss schnell liefern, denn nur so kann die Ukraine ihre erbitterte Verteidigung gegen Russland überstehen“, sagte von der Layen der Bild am Sonntag. “Ich unterscheide nicht zwischen schweren und leichten Waffen. Die Ukraine muss das bekommen, was sie zur Verteidigung braucht und was sie bewältigen kann.”
Der Präsident der Europäischen Kommission hat die Bürgerinnen und Bürger Europas auf einen langen militärischen Konflikt vorbereitet: „Wir müssen alles tun, damit er so schnell wie möglich endet. Gleichzeitig müssen wir uns darauf einstellen, dass der Krieg im schlimmsten Fall Monate oder gar Jahre dauern könnte.“
Zu den Eckpunkten des derzeit in Vorbereitung befindlichen sechsten EU-Sanktionspakets gegen Russland sagte sie: „Wir schauen weiterhin auf den Bankensektor, insbesondere auf die Sberbank, die selbst 37 Prozent des russischen Bankensektors repräsentiert. Und natürlich geht es um Energiefragen.“
Von der Layen verteidigt Deutschland
Das Hauptziel ist es, Putins Einkommen zu reduzieren. „Aber Öl wird weltweit gehandelt. Was nicht passieren darf, ist, dass Putin anderen Versorgungsmärkten, die sonst in die EU gehen würden, noch höhere Preise auferlegt. Deshalb entwickeln wir derzeit smarte Mechanismen, damit Öl auch in die nächste Stufe der Sanktionen einbezogen werden kann.“
Von der Leyen verteidigte die Bundesregierung gegen den Vorwurf, sie verzögere Sanktionen. „Deutschland unterstützt die Ukraine seit vielen Jahren und hat alle fünf von uns vorgeschlagenen Sanktionspakete innerhalb von 48 Stunden gebilligt. Die EU hat noch nie so geschlossen, entschieden und energisch gehandelt wie jetzt. Deutschland hat dazu seinen Teil beigetragen“, sagte sie.
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