Poppenwimmers Wechsel zu Ainedter & Ainedter erregte im vergangenen November öffentliches Aufsehen. Die Opposition schreibt ihr die Rolle eines “Maulwurfs” in der Korruptionsstaatsanwaltschaft zu. Aus den aufgetauchten Chats geht hervor, dass die Anwältin Insiderinformationen aus den Sitzungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) an ihren Chef, den Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Johan Fuchs, weitergegeben hat.
Auch die Opposition sieht in Popenwimer einen möglichen Vertrauten der ÖVP, der in die WKStA geschmuggelt wurde, wie die SPÖ- und FPÖ-Fraktionsvorsitzenden Jan Krainer und Christian Hafenecker vor Beginn der Ermittlungen vermuteten. Und selbst Grünen-Fraktionschefin Nina Tomaseli hat von einem möglichen “Dreieck” aus Popenwimer, Einedter und Bundesstaatsanwalt Johan Fuchs gesprochen.
ÖVP-Ehemann Andreas Hanger habe sich bei Poppenwimmers Nachmittagsvernehmung mehr für Konflikte innerhalb der Regierung interessiert, sagte er. „Interessant“ wird sicherlich die Perspektive des Auskunftgebers sein. Generell kritisierte Hanger erneut den Fortgang der langjährigen Ermittlungen der WKStA, etwa im Fall von Spielbanken. Niemand hat eine Ahnung, wie viele Verdächtige oder Angeklagte es gibt. Eine parlamentarische Anfrage der ÖVP muss dies klären.
Schneider, mit dem heute Vormittag die Vernehmung beginnt, war bei der Staatsanwaltschaft Wien für die Ermittlung der strafrechtlichen Aspekte der Produktion des Ibiza-Videos zuständig. Er sei der Staatsanwalt, „den die ÖVP will, wenn es um heikle Verfahren geht“, sagte Krainer. Hafenecker spricht von einem „schwarzen Netzwerktag in der Justiz“. Es gebe „starke Hinweise“, dass Schneider „eine wichtige Säule im System Pilnachek“ sei.
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