Aufgrund der anhaltenden Entspannung der Lage bei der Krone ließ das bayerische Innenministerium das Desaster im Freistaat wieder enden. Sie werde mit Ablauf des 11. Mai aufgehoben, sagte Bundespräsident Florian Hermann (CSU) nach einer Kabinettssitzung in München.
Insgesamt habe die Katastrophe genau sechs Monate gedauert, “letzteres inklusive der zusätzlichen Herausforderungen durch die Krise in der Ukraine, aber das ist nicht mehr nötig”.
Lösung mit Signalwirkung
Die Aufhebung einer Katastrophe ist in erster Linie ein Verwaltungsakt, hat aber gleichzeitig Signalwirkung. Bayern hat den K-Fall im November wegen der vielen Patienten in Krankenhäusern bundesweit identifiziert – zum dritten Mal wegen der Corona-Krise. Damals dominierte die Delta-Variante, wobei die Landesregierung Engpässe in den Krankenhäusern befürchtete und einen erhöhten Abstimmungsbedarf bei der Belegung von Intensivbetten sah. Auch Ministerpräsident Marcus Söder (CSU) wollte, dass die Katastrophe als Zeichen dafür verstanden wird, dass die Lage ernst ist.
Die Katastrophe wurde aufgrund der Pandemie zuvor von Mitte März bis Mitte Juni 2020 und von Dezember 2020 bis Anfang Juni 2021 angewendet.
Hermann: Entlastung für die Behörden
Staatskanzleichef Hermann erklärte, die besondere Bedeutung der Katastrophe bestehe unter anderem darin, „dass sich die Behörden besser aufeinander abstimmen können“. Außerdem seien „Katastrophenschutzmanagementgruppen“ „überall auf Ebene der Gebietskörperschaften neben dem Innenministerium“ eingerichtet worden. Sie werden zu diesem Zeitpunkt definitiv nicht mehr benötigt. Da die Lenkungskreise einen erheblichen Arbeitsaufwand bedeuten, sei es richtig, „diese Strukturen wieder zu entlasten“.
Auch der Corona-Krisenstab wird aufgelöst
Außerdem wird laut Herman der bayerische Katastrophenschutzstab Corona gekündigt. Es wurde von der Staatskanzlei unter Beteiligung aller Ministerien durchgeführt und dient seit zwei Jahren als wöchentlicher Austausch. Letzte Woche fand die letzte Mitarbeiterversammlung statt. „All das hat seine Berechtigung, weil der Trend zur Entlastung und Entspannung in Sachen Entwicklung die Dynamik des Infektionsgeschehens fortsetzt“, sagte der HSS-Politiker. Sowohl die Sieben-Tage-Morbidität als auch die Zahl der Patienten mit einer Krone in Krankenhäusern nehmen stetig ab.
Holeccek: Machen Sie sich bereit für den Herbst
Gesundheitsminister Klaus Holeccek (CSU) erklärte, sein Haus bereite sich derzeit auf mögliche Corona-Szenarien im Herbst vor. “Natürlich wird die Überwachung ein großes Problem sein”, sagte der Minister. Es gelte zu beobachten, wie sich das Virus entwickelt, „welche Mutationen kommen, damit wir gegebenenfalls eingreifen können“.
Kronentests werden laut Holeccek auch im Herbst weiter eine Rolle spielen. Er kündigte auch an, dass Impfzentren dieses Jahr geöffnet bleiben sollen, um sich auf mögliche Herbstprojekte vorzubereiten.
Krisenstabsleiter Breuer: Planen Sie sorgfältig
Auch der Leiter des Krisenstabs der Krone in der Geschäftsstelle, General Carsten Breuer, forderte eine gute Vorbereitung auf einen möglichen Pandemie-Ausbruch nach dem Sommer. „Nach der Bewältigung der akuten Krise in den letzten Monaten ist es jetzt sehr wichtig, auf den Herbst zu blicken“, sagte er bei einem Besuch in Saarbrücken nach Angaben der saarländischen Staatskanzlei. „Vorbereitungen gegen die nächstmöglichen Corona-Wellen müssen jetzt getroffen werden.
Breuer betonte den Angaben zufolge, Deutschland werde „sich mit weiteren Wellen und Varianten von Viren auseinandersetzen müssen, da sind sich Experten einig“. Alle Pandemie-Maßnahmen müssten nun „nachhaltig aufrechterhalten und gründlich geplant“ werden. Das könne „für die nächste Virussaison“ einen Vorteil bringen.
(Mit Material von AFP)
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