Schweden und Finnland haben einen Antrag auf NATO-Beitritt gestellt. Die Türkei blockiert erste Gespräche.
Schweden und Finnland haben sich offiziell um die NATO-Mitgliedschaft beworben, während die Türkei bereits gegen den Beitritt der beiden Länder protestiert. Die beiden skandinavischen Länder haben am Mittwoch gemeinsam die Mitgliedschaft beantragt. „Dies ist ein historischer Moment an einem kritischen Punkt für unsere Sicherheit“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der Beitrittsanträge von den Botschaftern beider Länder im militärischen Hauptquartier des Bündnisses in Brüssel entgegennahm. Nato-Verbündete haben angekündigt, nun über die nächsten Schritte zu beraten.
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Allerdings wird dies wohl schwieriger als ursprünglich erwartet. Zunächst blockierte die Türkei die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Finnland und Schweden. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Bündniskreisen erfuhr, war es im Nato-Rat am Mittwochmorgen nicht wie ursprünglich geplant möglich, den notwendigen Beschluss zur Aufnahme des Beitrittsprozesses zu fassen.
Staaten müssen kurdische Extremisten unterstützen
Erdogan beschuldigte insbesondere Schweden und Finnland, kurdische Extremisten zu unterstützen. Er sagte Schweden und Finnland: „Sie werden uns Terroristen nicht ausliefern, aber sie werden uns bitten, ihnen zu erlauben, der NATO beizutreten.“ Die Nato dient der Sicherheit, sagte Erdogan. Deshalb könne man nicht zustimmen, „dieser Sicherheitsorganisation Sicherheit zu entziehen“.
Das finnische Parlament hat am Dienstag mit überwältigender Mehrheit für den NATO-Beitritt des Landes gestimmt. Kurz zuvor unterzeichnete die schwedische Außenministerin Ann Linde den Beitrittsantrag ihres Landes. Eine örtliche Brauerei brachte zu diesem Anlass sogar ihr eigenes NATO-Bier auf den Markt.
Die Nato verspricht eine schnelle Verabschiedung
Sowohl Schweden als auch Finnland streben ein Militärbündnis im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine an. Für die beiden skandinavischen Länder ist die Nato-Bewerbung ein Wendepunkt nach Jahrzehnten der Bündnisneutralität. Die NATO hat Finnland und Schweden einen schnellen Beitritt in Aussicht gestellt, aber der Beitritt Finnlands und Schwedens erfordert ein einstimmiges Votum der NATO und die Ratifizierung der Erweiterung des Bündnisses durch die Parlamente der 30 bestehenden Mitgliedstaaten.
Russland kündigt “Reaktionen” an.
Russland hat in den vergangenen Wochen mit Drohungen reagiert, insbesondere angesichts der Nato-Beitrittspläne Finnlands. Kreml-Chef Wladimir Putin sagte am Montag, die Nato-Erweiterung nach Norden sei “keine direkte Bedrohung” für Russland. Allerdings werde sein Land “zweifellos” auf den “Ausbau der militärischen Infrastruktur der Nato” in beiden Ländern reagieren.
Nav Account 20 Minuten Zeit 18.05.2022, 20:07 | Akt: 18. Mai 2022, 20:07 Uhr
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