Stand: 22.05.2022 23:56 Uhr
BR Logo Clemens Verenkotte ARD Studio Wien
Der österreichische Bundespräsident Van der Belen strebt eine zweite Amtszeit an. Er wolle seine Erfahrung weiterhin in den Dienst des Landes stellen, begründete er seine Entscheidung zur Wiederwahl.
Der österreichische Bundespräsident Alexander van der Belen kandidiert für eine zweite Amtszeit. Der 78-jährige Politiker kündigte an, sich im Herbst erneut zur Wahl stellen zu wollen. Europa erlebe durch Pandemie, Krieg und Klimakrise turbulente Zeiten, schrieb der ehemalige Grünen-Chef auf Twitter.
„Deshalb möchte ich meine Erfahrung auch weiterhin in den Dienst unseres Landes stellen und nach meinem Wissen und Gewissen dazu beitragen, dass Österreich eine gute Zukunft hat“, erklärte er. „Wenn Sie einverstanden sind, möchte ich meinen Teil dazu beitragen, dass die nächsten Jahre gut für uns alle werden.
Beruhigender Einfluss in Zeiten politischer Turbulenzen
Van der Belens Ankündigung einer erneuten Kandidatur wurde bereits erwartet. Der Bundespräsident kann in Österreich einmal wiedergewählt werden. Van der Belen ist in Österreich sehr beliebt und galt in Zeiten politischer Turbulenzen – wie dem von Skandalen geprägten Auseinanderbrechen der Koalition aus der konservativen ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ im Jahr 2019 – als beruhigender Einfluss.
Hochrangige Vertreter von ÖVP und Sozialdemokraten haben erklärt, dass sie keine Kandidaten für die Präsidentschaftswahl aufstellen wollen, wenn der Amtsinhaber zur Wiederwahl antritt. Nur die FPÖ will gegen den Ökonomen antreten, die Rechtspartei hat aber noch keinen Kandidaten nominiert. Parteichef Herbert Kickel, dem Ambitionen nachgesagt werden, wirft Van der Belen seit langem vor, sein Amt nicht überparteilich, sondern parteilich auszuüben. Noch steht kein Wahltermin fest.
Der Abfluss musste wiederholt werden
Ende 2016 gewann Van der Belen nach einem turbulenten Wahlprozess schließlich den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer mit 53,8 Prozent der Stimmen. Die Stichwahl wurde wegen formeller Unregelmäßigkeiten wiederholt, der Wiederholungstermin wegen mangelhafter Wahlkuverts verschoben.
Auch Van der Belen hatte nach der Eidesleistung im Januar 2017 keinen Grund, sich über ausbleibende Überraschungen zu beklagen: das Auseinanderbrechen der rot-schwarzen Koalition, Neuwahlen, die den an Politikmarketing interessierten Sebastian Kurz ins Kanzleramt brachten damals – fast bis heute vor genau drei Jahren – das Video von Ibiza, inklusive der Auflösung der ÖVP-Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ um den damaligen Parteichef Heinz Christian Strache.
Van der Belen war es, der in den darauffolgenden turbulenten Tagen offenbar als Beruhigungsmittel an Popularität gewann und seine Landsleute daran erinnerte: „So sind wir nicht. Österreich ist einfach nicht so. Aber wir müssen es alle gemeinsam beweisen.“
Er lieferte zumindest die Beweise und verbrachte die Republik ruhig während der Ära Kurz, die mit dem Rücktritt des wegen Korruption ermittelten Kanzlers endete.
Mit Informationen von Clemens Verenkote, ARD Studio Wien.
Der Bundespräsident von Österreich tritt sein Amt wieder an
Clemens Verenkote, ARD Wien, 22. Mai 2022, 22.44 Uhr
Add Comment