Es war die Zeit kurz nach der deutschen Wiedervereinigung und während des Baus des neuen Regierungsviertels in St. Pölten, als der damalige niederösterreichische Landtagspräsident Franz Romeder (ÖVP) und sein sächsischer Amtskollege Erich Iltgen (CDU) 1992 die Partnerschaft gründeten .aus beiden Staaten. Niederösterreich und Sachsen hatten schon damals viele Gemeinsamkeiten.
„Die Idee war, dass zwei Bundesländer, die damals – vor der EU-Osterweiterung – Grenzen im Osten waren, miteinander darüber sprechen, wie man all diese Herausforderungen gemeinsam meistern kann“, sagte Niederösterreichs Landtagspräsident Karl. Wilfing (ÖVP) an der Seitenlinie Ein Festakt zur 30-jährigen Partnerschaft diese Woche in Dresden. “Beide Länder haben in den letzten 30 Jahren stark profitiert.”
Die Partnerschaft mit Niederösterreich sei “Sachsens erste, intensivste und nachhaltigste”, sagte Sächsischer Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU). „Es gibt eine Hauptsympathie, weil wir uns historisch und kulturell immer nahe standen. Wir haben gemeinsame Interessen, beide sind Bundesländer, wir kämpfen um die Kompetenzen der Bundesländer“, sagte Rösler.
Von Hochwasser bis Spracherkennungssoftware
Der Präsidialausschuss und die Abgeordneten der beiden Landtage tagen etwa alle zwei Jahre. Die Themen reichten in der Vergangenheit vom Umgang mit Hochwasserereignissen – Dresden überstand die Jahrhundertfluten 2002 und 2013 – über die ländliche Entwicklung bis hin zur Bewältigung großer Flüchtlingsbewegungen und der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf die Landeshaushalte.
Es findet aber auch ein Meinungsaustausch zu technischen Fragen statt. So hat Sachsen beispielsweise ein Spracherkennungsprogramm zur Live-Untertitelung von Landtagssitzungen entwickelt, das künftig auch in Niederösterreich zum Einsatz kommen könnte. „Wer den sächsischen Dialekt versteht, hat mit dem niederösterreichischen Dialekt kein Problem“, sagt der gebürtige Sachse Rössler.
Eine Fotoserie mit 5 Fotos
Anlässlich des 30-jährigen Bestehens der Partnerschaft wurde auch über die aktuellen Herausforderungen und deren Bewältigung in den jeweiligen Ländern gesprochen. Erwähnt wurden beispielsweise der Krieg in der Ukraine, Inflation und steigende Energiepreise.
„Man sieht, dass sie versuchen, wie wir, sowohl im Bereich der Windenergie als auch in der Photovoltaik, viele Maßnahmen ergreifen, um unabhängiger zu werden. „Wir müssen auch gemeinsam dafür sorgen, dass wir durch Regulierung handeln, damit vieles schneller umgesetzt werden kann und die Energiewende schneller bei der Bevölkerung ankommt“, sagte Wilfing.
Sachsen ist vom Freiwilligensystem beeindruckt
Die Sachsen hingegen sehen das Freiwilligensystem in Niederösterreich als Vorbild. „Wie man Politik macht, wie man durch Vereine und Verbände Einfluss auf die Gesellschaft nimmt. Wir haben auch eine Feuerwehr und Sportvereine, aber das Ehrenamt ist in Österreich noch tiefer verwurzelt. Damit ist der Zusammenhalt der Gesellschaft gemeint. „Von Niederösterreich, von Österreich im Allgemeinen können wir noch viel lernen“, sagt Rössler.
Der Delegation aus Niederösterreich gehörten der Landtagspräsident Karl Wilfing, der Zweite Landtagspräsident Karl Moser (ÖVP) und die Dritte Landtagspräsidentin Karin Renner (SPÖ) sowie Abgeordnete von ÖVP, FPÖ und NEOS und Landtagsdirektor Thomas Obernosterer . Zunächst besuchten sie am Montag den Sächsischen Landtag in Dresden.
Eine Fotoserie mit 6 Fotos
Wie der Landtagssitz in St. Pölten ist das Gebäude am Elbufer einem Schiff nachempfunden. Elf Meter hohe Glasfassaden sollen Transparenz nach außen und Nähe zur Öffentlichkeit signalisieren. Allerdings haben Demonstranten längst die Chance erkannt, Botschaften an die 119 Abgeordneten der fünf Fraktionen (CDU, SPD, AfD, Grüne, Die Linke) durch das Glas zu überbringen. Daher sind in der Regel zwei Plenarsitzungen pro Monat mit einem größeren Polizeieinsatz verbunden.
Auch der Landtag in St. Pölten will sich nach außen öffnen. Das Erdgeschoss wird für 2,3 Mio. Euro zu einem Forum Landtag umgebaut. Sie soll Demokratie vermitteln und Begegnungen ermöglichen – mehr dazu unter Landtag erhält neues Besucherzentrum (noe.ORF.at; 22.4.2021).
Add Comment