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Krisenstimmung im Kanzleramt!
Laut BILD hat das Kanzleramt eine Notschicht einberufen. Top-Thema neben Corona: die Energiekrise. Am Donnerstag hält Bundeskanzler Wolfgang Schmidt (51, SPD) eine Krisenkonferenz mit den Leitern der Landesämter ab. Weiterer Teilnehmer der Notfallrunde: Klaus Müller (51), Chef der Bundesnetzagentur.
Grund des Kanzleramtswechsels: Gaskrise und ihre Folgen für die deutsche Wirtschaft und Bevölkerung.
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Wie BILD erfuhr, drängen die von CDU und CSU regierten Bundesländer in der Gaskrise auf eine bessere Abstimmung zwischen Bund und Ländern. Obwohl der Bund für die Energieversorgung zuständig ist, wollen die Ministerpräsidenten mitreden, um im Krisenfall schnell reagieren zu können.
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Demnach wollen die Parteien der Union in der Kanzleramtsrunde am Donnerstag folgende Punkte klären:
▶︎ Wie viel Gas soll Deutschland sparen, wenn Russland die Gaslieferungen nach Pipeline-Wartung komplett abstellt?
▶︎ Welche Konzepte hat die Bundesregierung bereits vorbereitet, um in Notsituationen erhebliche Mengen an Gas einzusparen?
▶︎ Wie können Genehmigungsverfahren beschleunigt werden, damit Unternehmen ihre Brennstoffsysteme von Gas auf Kohle, Öl oder Holz umstellen können?
▶︎ Wie hoch sind die Gasmengen, die durch Ersatzlieferungen nach Deutschland geliefert werden können?
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Weil Russland Der Einsatz von Gas als Waffe, um die deutsche Unterstützung für die Ukraine abzuschneiden, droht Deutschland in eine Energiekrise zu stürzen. Angesichts des drohenden Ausfalls russischer Gaslieferungen warnt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (52, Grüne) vor einem “politischen Schreckensszenario”. „Ganz ehrlich, wir müssen uns immer auf das Schlimmste einstellen und für das Beste ein bisschen arbeiten.“ Am Montag warnten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (55, CSU) und SPD-Chef Lars Klingbeil (44) vor den kalten Monaten.
BILD titelte am Dienstag: „Kanzlerin, so kann es nicht weitergehen!“ Der CDU-Vorsitzende und Unionsfraktionschef Friedrich Merz (66) stellte in einem BILD-Gastbeitrag seinen 7-Punkte-Plan gegen den kostspieligen Schock vor und forderte Bundeskanzler Olaf Scholz auf (64, SPD) zu handeln.
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