Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,
Haben Sie letzte Nacht auch von der Turbine SGT-A65 geträumt? Ich hoffe nicht, aber wenn doch, teilen Sie diesen Albtraum wahrscheinlich gerade mit vielen deutschen Politikern. Die in Kanada renovierte Gasturbine, die voraussichtlich in der Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 installiert werden soll, ist zum Inbegriff von Putins Gaskrieg gegen Deutschland geworden.
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Einbettung
Die Ampel reagierte mit Angst: Worst-Case-Szenarien breiteten sich aus, Sanktionen gegen Russland wurden ausgehebelt, westliche Partner waren irritiert. Die Siemens-Turbine galt als “unverzichtbar”, um russisches Gas wieder durch die Pipeline zu bringen. Das sagte zumindest der Kreml, und Deutschland beeilte sich, die Bedingungen zu erfüllen.
Jetzt fließt das Gas wieder durch das deutsch-russische Schicksalsrohr – etwas weniger als heute – aber die Turbine ist noch nicht zurück in Russland. Außerdem ist ihr Aufenthaltsort seit Tagen ein Rätsel und kaum jemand weiß, wo sie zu finden ist.
Die Turbine Siemens Energy SGT-A65, eine der zentralen Karten im Energiespiel rund um die Gaspipeline Nord Stream 1 in der Ostsee. (Quelle: Siemens AG)
In diesem Notfall riefen Gläubige an Christus den heiligen Antonius an, der der Legende nach beim Auffinden verlorener Gegenstände hilft. Als ich aufwuchs, war ich oft Zeuge von Hausdurchsuchungen im Auftrag der „Schlampertoni“, wie sie ihn in Bayern liebevoll nennen, und ich weiß, dass der alte Franziskanermönch wählerisch sein kann. Nicht jedes Thema ist seiner Hilfe wert. Viele Autoschlüssel oder Führerscheine sind bis heute nicht aufgetaucht.
Immerhin: Siemens sagte am Montag, die Turbine habe eine Fähre nach Finnland verpasst und stehe nun auf deutschem Boden. Aber wo und wann sie genau hingebracht wird, bleibt ein Rätsel. Auch die Bundesregierung hält sich bedeckt, “wo die Turbine wann steht”.
Man könnte argumentieren, dass eine Gasturbine für Russland nicht in Schlampertonis Verantwortung liegt. Generell ist das Thema zu ernst für einen ironischen Kommentar.
Ich möchte Ihnen widersprechen. Denn die endlose Nord-Stream-Turbinen-Saga ist genau das: ein politisches Spiel des Kreml, wenn auch ein offen zynisches. Denn noch bevor eine Turbine wieder anlief, meldete der russische Betreiber Gazprom am Montag ein Problem mit einer anderen Turbine. Das Ergebnis: Halbierung der Gasmenge durch die Nord Stream-Pipeline. Ab diesem Mittwoch fließen nur noch 33 Millionen Kubikmeter pro Tag nach Deutschland, etwa 20 Prozent der Maximalkapazität.
Spätestens an dieser Stelle wurde klar: Die Turbine ist nur ein Vorwand, um Deutschland zu erpressen. Ein politisches Theaterstück, inszeniert von Putins KGB-Clique im Kreml, um dem Westen seine Verwundbarkeit zu zeigen. Mit Erfolg – das Ziehen des Seils für die Turbine war ein kluger Schachzug des Kremls. Die Balance:
- Westliche Partner greifen sich gegenseitig an
- Sanktionen werden aus nationalem Eigeninteresse umgangen
- eine Turbine, die mitten im Nirgendwo gestrandet ist
- Gas, das sowieso irgendwann drosselt
Sie wollten dem Kreml keine Ausreden liefern, Deutschland das Gas komplett abzudrehen, die Ampel rechtfertigte ihr Vorgehen. Ausgerechnet Außenministerin Analena Berbok, die sonst einen klaren Kurs gegenüber Russland verfolgt, kritisierte sogar die Gefahr von “Volksaufständen”. Irgendwann jedoch ging Putins Falle zu und die Bundesregierung stürzte mit großen Augen herein.
Außenministerin Analena Berbock hat sich mit ihrer Warnung vor “Volkskrawallen” in Deutschland geirrt. (Quelle: Thomas Tkaczyk/dpa-images)
Jetzt werden viele sagen: Es war klar. Ich weiß schon! Russland schafft ständig einen Vorwand, um seine Ziele zu erreichen. Richtig. Aber die Erpressung von Ländern ist eine komplexe politische Operation. Sie erfordert Fingerspitzengefühl und hängt von vielen Faktoren ab: Gibt der Erpresste nach oder schafft er es, Gegendruck zu mobilisieren? Wo ist die Achillesferse, wann zuschlagen? Bietet der Erpresser gleichzeitig einen Ausweg und versucht so, die Erzählung zu kontrollieren?
Leider hat sich der Kreml im Laufe der Jahre eine besondere Expertise in der Führung von Gaskriegen angeeignet: etwa im Gaskrieg gegen Weißrussland 2004, als Moskau im Minus-25-Grad-Winter den Gashahn in Minsk zudrehte. Oder gegen die Ukraine 2005, Georgien 2006 usw. Eine besondere Rolle kommt dabei dem Nord-Stream-Betreiber Gazprom zu: Der frühere Gazprom-Mitarbeiter Igor Volobuev enthüllte kürzlich, wie systematisch das Unternehmen zu einer Waffe in Putins hybridem Krieg gemacht wurde. Nach Beginn der Invasion wechselte der ehemalige PR-Manager das Land und nennt die Gruppe heute den „Würgestab“ Russlands, das voll sei von Putins ehemaligen KGB-Kumpanen.
Die Bundesregierung muss klarstellen: Sie hat es nicht mit Neulingen im Gaskrieg zu tun. „Entschuldige dich nicht“ ist eine schwache Strategie gegen eine Machtkabale, die ihre Erpressungstaktiken seit 20 Jahren perfektioniert.
Putin lässt Deutschland durchdrehen: Nur 20 Prozent des möglichen Gasvolumens kommen über Nord Stream 1. (Quelle: Jens Büttner / dpa-images)
Was im Wirbelwind unterging, waren die Vorbehalte der Ukraine gegenüber dem Kanada-Deutschland-Deal. Denn mit der Rückgabe des Gazprom-Ersatzteils verstießen beide Länder gegen die Sanktionen gegen Russland, die darauf abzielen, Putins Regime wirtschaftlich zu isolieren. Doch die Kritik aus Kiew ging im deutschen Unheilsorchester unter. Womit wir beim Thema wären: die bröckelnde Pro-Ukraine-Front in der Bundesrepublik.
Neben der AfD und Teilen der Linkspartei, die mit Katastrophenszenarien versuchen, die Sanktionen zu beenden, schreiben deutsche Intellektuelle immer wieder offene Briefe, in denen sie eine De-facto-Kapitulation Kiews fordern, um keinen Weltkrieg mit Russland zu riskieren. Und selbst in der GSVP und der Union wachsen die Zweifel, wie lange der harte Kurs Richtung Moskau noch durchzuhalten ist.
Einer der wenigen, der sich aus dem Versteck gewagt hat, ist der sächsische CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer. Seine Forderung nach einem „Einfrieren“ des Konflikts in der Ukraine – Code für die Kontaktaufnahme mit Russland – brachte ihm eine Rüge von seinem Parteivorsitzenden ein.
Das starke Wort von Friedrich Merz – „Das ist nicht die Meinung der CDU!“ – gilt wohl nicht nur für den wandernden Kretschmer. Auch alle heimlichen Skeptiker in der Union, die in Sanktionen gegen Russland mittlerweile mehr Schaden als Nutzen für Deutschland sehen, dürften sich angesprochen fühlen.
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